Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen sind nur wirksam, wenn deren Gültigkeit von Karl-Heinz Heihse, e-buch-kaufladen (nachfolgend Anbieter genannt) schriftlich bestätigt wurden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen dem Anbieter und seinen Kunden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Die Informationen auf den Webseiten können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten oder sonstige Beschreibungen enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgte. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn sie bestätigt wurden oder wenn ihnen durch Zusendung der Waren nachgekommen wurde.

Ein Vertrag kommt zustande aufgrund einer Bestellung des Kunden durch Ausfüllen und Bestätigen des Bestellformulars einerseits und Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch den Anbieter.

Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, so ist der Anbieter zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und der Anbieter dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Naturereignisse, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko des Anbieters zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet. Ersatzlieferungen sind zulässig, wenn ein bestimmter Artikel nicht lieferbar ist. Der Anbieter sendet dann eine qualitativ und preislich gleichwertige Ware als Ersatz zu. Bei Nichtgefallen kann ein Ersatzartikel porto- und verpackungsfrei zurückgegeben werden. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht der Anbieter von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz des Anbieters inklusive Mehrwertsteuer. Der Anbieter beliefert Privatkunden und Neukunden ausschliesslich gegen Vorkasse. Bei gewerblichen Kunden ist ab der dritten Bestellung auch der Versand gegen Rechnung möglich, ein Anspruch darauf besteht jedoch nicht. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens mit Auslieferung der Ware fällig und spätestens 30 Tage nach diesem Zeitpunkt und Zugang der Rechnung zu zahlen. Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnung nach 30 Tagen mit der Zahlung im Verzug, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zahlen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.

Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgesetzten Forderungen zulässig. Eine Abtretung von Forderungen gegen den Anbieter ist nur mit der Zustimmung des Anbieters möglich.

Für den Versand und die Verpackung können zusätzliche Kosten berechnet werden. Auf diese Kosten und deren Höhe wird in diesem Fall bei der Bestellung gesondert hingewiesen.

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Anbieters. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt das Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der vom Anbieter gelieferten Ware (z.b. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf den Anbieter. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für den Anbieter unentgeltlich mitverwahrt.

Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln nach Wahl des Anbieters auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt. Für alle Waren gelten ergänzend Garantiebestimmungen, soweit die Waren mit solchen vom Hersteller versehen worden sind. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Die Frist beträgt mindestens 4 Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn 3 Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben.

Im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ebenso haftet der Anbieter bei allen Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens und bei Ansprüchen aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes entsprechend der gesetzlichen Vorschriften. Bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels haftet der Anbieter gemäß der gesetzlichen Bestimmungen. Verletzt der Anbieter schuldhaft eine wesentliche Pflicht oder eine Kardinalpflicht, dann ist die Haftung auf Schadensersatz auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Das gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zustehen. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter haftet wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt ist, sind Schadensersatzansprüche gegenüber den Anbieter ausgeschlossen.

Sie können Vertragserklärungen innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an folgende Anschrift: Karl-Heinz Heihse, Holzhauser Str. 57, D-13509 Berlin, bzw. service@e-buch-kaufladen.de. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren oder herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Software & Scripten, sofern die gelieferten Datenträger von ihnen entsiegelt worden sind (bei Download als Liefervariante gilt als entsiegelt wenn der Download vollzogen wurde).

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (Email, Online-Formular) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen an.

Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Berlin (Deutschland) vereinbart.

Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Berlin (Deutschland). Es gilt deutsches Recht.

Sollte ein Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Vereinbarungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine unwirksame Vertragsbestimmung nach Treu und Glauben durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.